Die Kultur steht aus Sicht der Grünen von vielen Seiten unter Druck. Wie die Landtagsfraktion dem in Sachsen-Anhalt mit mehr Geld aus dem Landeshaushalt begegnen will.
Die Grünen im Landtag von Sachsen-Anhalt wollen Kultur zu einer kommunalen Pflichtaufgabe machen, um die Finanzierung von Einrichtungen wie Theatern und soziokulturellen Zentren zu sichern. Kultur sei Ausdruck gelebter Demokratie und von Daseinsvorsorge, sagte Fraktionschefin Cornelia Lüddemann in Magdeburg. Außerdem fordern die Grünen, dass 1,5 Prozent des Landeshaushaltes künftig für kulturelle Ausgaben zur Verfügung gestellt werden sollen. Aktuell sind es den Angaben zufolge 1,27 Prozent.
"Kultur steht von vielen Seiten unter Druck", sagte der kulturpolitische Sprecher Wolfgang Aldag. An Kultur- und Kunsteinrichtungen finde demokratischer Diskurs statt. "Da wird diskutiert, da wird auch gestritten, da werden Argumente ausgetauscht", so Aldag. Diese Orte müssten gestärkt werden.
Im Landtag von Sachsen-Anhalt wird derzeit das Kulturfördergesetz beraten. Soziokulturelle Zentren und Clubs seien dabei zu wenig im Blick und müssten finanziell gestärkt werden, forderte Aldag.
Die Magdeburger Kulturbeigeordnete Regina-Dolores Stieler-Hinz unterstützt die Forderung, Kultur zu einer kommunalen Pflichtaufgabe zu machen. In Zeiten knapper Kassen stünden die Kulturausgaben bei Haushaltsverhandlungen immer unter Legitimationsdruck, sagte sie. Wenn es keine Mehrheit für Kultur als Pflichtaufgabe gebe, könne das Land alternativ eine zweckgebundene Kulturpauschale auszahlen, so Stieler-Hinz.
