Donald Trump kündigt eine deutliche Erhöhung der US-Militärausgaben an. Das sei angeblich durch erhöhte Zölle möglich. Er spricht auch davon, eine "Traumarmee" aufzubauen.
US-Präsident Donald Trump strebt nach eigenen Angaben für 2027 eine Erhöhung der Militärausgaben um 50 Prozent an. "Ich bin zu dem Schluss gekommen, dass zum Wohle unseres Landes, insbesondere in diesen sehr unruhigen und gefährlichen Zeiten, unser Militärbudget für das Jahr 2027 nicht 1 Billion Dollar, sondern 1,5 Billionen Dollar betragen sollte", erklärte Trump am Mittwoch in seinem Onlinedienst Truth Social. Zu diesem Schluss sei er "nach langen und schwierigen Verhandlungen" mit Kongressmitgliedern, Ministern und anderen politisch Verantwortlichen gelangt, fügte Trump an.
"Dadurch können wir die 'Traumarmee' aufbauen, auf die wir schon lange Anspruch haben, und, was noch wichtiger ist, die uns Sicherheit und Schutz bietet, egal vor welchem Feind", sagte der Präsident. Trump erklärte, die Erhöhung des Militärbudgets sei aufgrund der Einnahmen aus den umfassenden Zöllen möglich, die er seit seiner Rückkehr ins Amt Anfang letzten Jahres verhängt hatte.
Die USA geben bereits heute weltweit mit Abstand am meisten für ihr Militär aus. Eine Erhöhung auf 1,5 Billionen Dollar würde Washingtons Ausgaben für seine Streitkräfte noch weiter vor seine Rivalen China und Russland bringen.
Trump bekennt sich zur Nato – kritisiert sie aber auch
Wenige Stunden vor seiner Ankündigung hatte Trump in seinem Onlinedienst Zweifel an der Bündistreue der Nato-Verbündeten Washingtons geäußert – und zugleich das Bekenntnis der USA zum Nordatlantikpakt betont.
Er frage sich, ob die Verbündeten "für uns da wären, wenn wir sie wirklich brauchen", erklärte Trump auf Truth Social. "Wir werden immer für die Nato da sein, selbst wenn sie nicht für uns da sein wird", fügte er zugleich hinzu. Die Nato-Mitgliedstaaten seien "alle meine Freunde", ergänzte der US-Präsident und unterstrich die Bedeutung der USA für das Bündnis.
Zugleich wiederholte Trump seine bereits mehrfach geäußerte Behauptung, dass einige Nato-Staaten vor seiner Amtszeit nicht ausreichend Militärausgaben gezahlt hätten. "Die USA haben törichterweise für sie bezahlt! Ich habe sie respektvoll dazu gebracht, fünf Prozent des BIP zu zahlen, und sie zahlen", erklärte der US-Präsident.
Trump hatte den Nato-Verbündeten damit gedroht, ihnen den Beistand im Bündnisfall zu verweigern, wenn diese ihre Verteidigungsausgaben nicht auf fünf Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) erhöhten. Die Nato-Staaten verpflichteten sich im vergangenen Juni dazu, 3,5 Prozent ihres BIP für Verteidigung auszugeben und weitere 1,5 Prozent für verteidigungsrelevante Posten.
