Wenn es brenzlig wird, können Polizeibeamte im Norden Sachsen-Anhalts die Lage mit einer kleinen Kamera aufnehmen. Welche Erfahrungen haben sie binnen eines Jahres gemacht? Und wie geht es weiter?
Im Norden Sachsen-Anhalts sammelt die Polizei seit einem Jahr Erfahrungen mit Kameras an der Uniform - nun soll ab 2027 die gesamte Landespolizei über solche Bodycams verfügen. Die Beschaffung der weiteren 650 Geräte erfolge im kommenden Jahr, so das Innenministerium in Magdeburg auf Anfrage.
Derzeit berät der Landtag über die gesetzliche Grundlage dafür, dass die Bodycams mit Distanzelektroimpulsgeräte (DEIG) gekoppelt werden können. Diese Taser geben aus geringer Distanz Elektroschocks ab, die einen Menschen in der Regel erst mal handlungsunfähig machen. Wenn ein Beamter den Taser zieht, soll sich automatisch die Kamera einschalten. Das hatten sich laut Ministerium Vollzugsbeamte in einer Befragung gewünscht.
So sind die Erfahrungen im Landesnorden
Die Polizeiinspektion Stendal setzt Bodycams seit Dezember 2024 ein. "Insgesamt wurden 52 relevante Aufnahmen für Ermittlungsverfahren gesichert", sagte eine Sprecherin. Dabei sei es überwiegend um Widerstand beziehungsweise tätliche Angriffe gegen Vollstreckungsbeamte gegangen - das allein waren 29 Fälle. Drei Bedrohungen wurden dokumentiert und vier Fälle verschiedener Verkehrsstraftaten wie etwa Trunkenheit im Verkehr.
Wie oft die Kameras insgesamt eingeschaltet wurden, konnte die Polizeiinspektion nicht angeben: "Eine exakte Zahl der tatsächlich einsatzbezogenen Aufnahmen ist aufgrund der kurzen gesetzlichen Löschfristen nicht mehr nachvollziehbar."
Aufnahmen können zur Strafverfolgung genutzt werden
Typischerweise kommen Bodycams in konfliktträchtigen Situationen zum Einsatz, eben bei hohem Aggressions- oder Eskalationspotenzial. "Die primäre Zielstellung bleibt die Gefahrenabwehr; im Rahmen der gesetzlichen Zweckänderung können Aufnahmen auch zur Strafverfolgung genutzt werden."
Polizei zieht Bilanz
Wie fällt die Bilanz nun aus? Grundsätzlich positiv. Die Bedienung der Geräte sei intuitiv, die Akkulaufzeit ausreichend und die Aufnahmetasten gut erreichbar. "Jedoch kann es durch äußere Einwirkungen - etwa beim Anlegen eines Sicherheitsgurtes - zu unbeabsichtigten Aktivierungen kommen. Diese nicht einsatzrelevanten Aufnahmen werden unmittelbar durch den Aufnahmen-Verwalter gelöscht", heißt es.
"Aus einsatztaktischer Sicht zeigt sich, dass bereits das sichtbare Tragen der Bodycam eine deeskalierende Wirkung entfalten kann". Gleichzeitig stärkten die Bodycams die Transparenz des polizeilichen Handelns und verbesserten die objektive Beweissicherung in Ermittlungsverfahren.
