Regierungsbefragung: Bundeswehr in die Ukraine? Das sagt der Kanzler

Published 3 hours ago
Source: stern.de
Regierungsbefragung: Bundeswehr in die Ukraine? Das sagt der Kanzler

Regierungsbefragung, Regierungserklärung und Debatte: Im Bundestag stand Kanzler Friedrich Merz im Zentrum der Aufmerksamkeit. Wie er sich schlug? Der stern-Liveblog verrät's.

Volles Programm im Deutschen Bundestag. Kanzler Friedrich Merz stellte sich im Plenum den Fragen der Abgeordneten. Eine Stunde lang stand Merz Rede und Antwort, ehe er eine Regierungserklärung zum anstehenden EU-Gipfel in Brüssel abgab. Ein Thema dabei: Die Bemühungen um einen Frieden in der Ukraine (lesen Sie dazu: "Stehen deutsche Soldaten bald in der Ukraine?") und die ungeklärte Frage der weiteren Hilfe für das angegriffene Land, Stichwort: eingefrorene russische Vermögen. Der Kanzler selbst hatte ein gemeinsames Vorgehen zu einer "Schlüsselfrage" für Europa erklärt. 

Friedrich Merz im Deutschen Bundestag

Im Anschluss folgte eine 90-minütige Aussprache. Gelegenheit für die Opposition zu einer Generalabrechnung mit der Politik der schwarz-roten Bundesregierung.

Klingt viel? Ist viel. Behalten Sie den Überblick – mit dem stern-Liveblog aus Berlin zum Nachlesen:

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