Thüringens Finanzen in den nächsten beiden Jahren stehen fest. Nach wochenlanger Diskussion beschloss der Landtag nach einer Marathonabstimmung einen Doppelhaushalt.
Thüringens Ausgaben steigen in den kommenden beiden Jahren auf ein Rekordniveau. Der Landtag in Erfurt beschloss einen Doppelhaushalt, der 2026 ein Volumen von mehr als 14,8 Milliarden Euro hat. 2027 wachsen die Ausgaben auf mehr als 15,1 Milliarden Euro. Um sie zu finanzieren, muss das Land hohe Schulden aufnehmen.
Thüringens Regierungskoalition aus CDU, BSW und SPD brachte den Etat durch, obwohl sie im Landtag nur die Hälfte der 88 Sitze und damit keine eigene Mehrheit hat. Möglich wurde das durch einen Kompromiss mit der oppositionellen Linke-Fraktion, die sich bei der entscheidenden Abstimmung größtenteils enthielt, zwei Linke-Abgeordnete votierten gegen den Haushalt. Die AfD als größte Landtagsfraktion stimmte gegen den Haushalt, der nach ihrer Ansicht Thüringen in einen Schuldenstaat führt.
Die Ausgaben fallen nach dem Willen des Parlaments in den nächsten beiden Jahren insgesamt um rund 300 Millionen Euro höher aus als von der Regierung geplant. Grund dafür ist eine Vielzahl von Korrekturen am Regierungsentwurf - unter anderem deutlich höhere Zahlungen an die Kommunen. In diesem Jahr hat der Landeshaushalt ein Volumen von rund 14 Milliarden Euro.
