Interkommunale Zusammenarbeit soll im kleinteilig strukturierten Rheinland-Pfalz Bürokratie und Kosten sparen. Die Landesregierung unterstützt solche Kooperationen finanziell. Wie viele machen mit?
122 Kommunen beteiligen sich in 33 Kooperationsverbünden an der Pilotförderung des rheinland-pfälzischen Innenministeriums. Für 2025 und 2026 sind dafür jeweils fünf Millionen Euro Anschubförderung im Landeshaushalt vorgesehen, wie das Ministerium mitteilte. Bei der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) und im Ministerium seien zudem Beratungs- und Koordinierungsstellen etabliert worden, um die Kommunen individuell zu betreuen. Mehr als 2.200 Städte und Gemeinden gibt es in Rheinland-Pfalz.
Grundsätzlich eigne sich die gesamte Bandbreite an kommunalen Aufgaben und Leistungen für die interkommunale Zusammenarbeit, sagte Innenminister Michael Ebling (SPD). Besonders erfolgversprechend seien Kooperationen in der Verwaltungsdigitalisierung - wie Elterngeld, Wohngeld sowie KFZ-Zulassungen - und der Cybersicherheit. Aber auch beim Brand- und Katastrophenschutz sowie in Back-Office-Bereichen.
Kleine Gemeinden, Großstädte und Kreise machen mit
Bei der Cybersicherheit arbeiten etwa die Verbandsgemeinden Bruchmühlbach-Miesau, Enkenbach-Alsenborn, Landstuhl, Ramstein-Miesenbach und Weilerbach zusammen. Die Großstädte Mainz, Trier, Koblenz und Ludwigshafen wollen ihre Zukunft unter dem Motto "vier Städte - ein digitales Ökosystem" gemeinsam mit KI gestalten. Die Kreise Donnersberg, Alzey-Worms, Bad Dürkheim, Kaiserslautern und Kusel bauen interkommunale Verwaltungsstäbe auf.
