Die AfD blickt optimistisch auf die Landtagswahl in MV im September. Um den Spitzenplatz der Landesliste gab es Gerangel. Nun ist die Entscheidung gefallen.
Nach Hin und Her und Gerangel hat die AfD in Mecklenburg-Vorpommern ihre Spitze für die Landtagswahl in acht Monaten sortiert. Der Co-Landeschef Enrico Schult setzte sich auf einem Listenparteitag in Neubrandenburg im Kampf um Platz 1 der Landesliste gegen den Chef der Schweriner AfD-Landtagsfraktion, Nikolaus Kramer, deutlich durch. Schult erhielt 164 Delegierten-Stimmen, Kramer 82.
Nach vorhergehenden Unstimmigkeiten wurde im November bereits der Co-Landeschef und Bundestagsabgeordnete Leif-Erik Holm zum Ministerpräsidentenkandidaten gekürt. Zuvor hatte sich der Landesvorstand eigentlich für Schult ausgesprochen. Später einigte man sich stattdessen darauf, dass Holm Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) ablösen soll. Er verzichtet dabei auf einen Listenplatz und setzt darauf, Schwesig ihr Schweriner Direktmandat abzunehmen.
Kramer betont Erfahrung
Davon ungeachtet hatte zuletzt auch Kramer Anspruch auf Listenplatz 1 erhoben. In seiner Bewerbungsrede in Neubrandenburg betonte der 49-jährige ehemalige Polizist und Zeitsoldat seine Erfahrung als langjähriger Fraktionschef. Zudem betonte er, er habe sich vom politischen Betrieb nicht "weichspülen lassen". Dabei verwies er etwa auf ein Podcast-Gespräch mit dem rechtsextremen Aktivisten Martin Sellner, der als führender Kopf der Identitären Bewegung bekanntgeworden war, das 2023 für Aufsehen gesorgt hatte.
Von öffentlichen Plätzen als "Sammelstellen von Messerfachkräften" sprach Kramer. "Ich träume von einem Land, in dem die Interessen der eigenen Landsleute an erster Stelle stehen."
Schult als Wunschkandidat des Co-Landeschefs
Schult betonte hingegen seine Kompetenz als Fachpolitiker, etwa als Vorsitzender der Landesprogrammkommission, die das Wahlprogramm erarbeitet. Der 46-jährige gelernte Vermessungstechniker präsentierte sich als Wahlkämpfer und nutzte seine Rede für Angriffe auf die politische Konkurrenz. "Diese SPD hat fertig." MV sei noch nie so schlecht regiert worden wie aktuell.
Eine "Kleinstpartei" nannte er die CDU, immerhin die mitgliederstärkste Partei in MV. "Wir werden sie einstellig machen." Den Menschen müsse man zeigen, "dass sie keine Angst zu haben brauchen, wenn wir als AfD die Alleinregierung stellen. Und die werden wir stellen." Aber auch Schult sagte, "die Mutter aller Krisen, die Migrationskrise, macht uns zu schaffen."
Holm hatte in Neubrandenburg seine Landeschef-Kollegen Schult für Listenplatz 1 vorgeschlagen. Kramer hatte zuvor seine Kandidatur auch mit seinem Anspruch auf den weiteren Fraktionsvorsitz verbunden. Schult wollte den Listenplatz 1 hingegen nicht mit dem Fraktionsvorsitz in Verbindung bringen. Allerdings hatte er schon in der Vergangenheit für den Posten des Fraktionschefs kandidiert und war Kramer unterlegen.
AfD gibt sich bei Listenwahl diszipliniert
Die AfD rechnet für die Wahl im Herbst mit großen Zugewinnen. Eine Umfrage von Ende September sah sie in MV bei 38 Prozent - mehr als eine Verdopplung im Vergleich zur Landtagswahl 2021. Die SPD lag weit dahinter bei 19 Prozent und die CDU bei 13 Prozent.
Bei der Aufstellung weiterer Listenplätze gab sich der AfD-Landesverband diszipliniert. Zumindest für die Plätze 2 bis einschließlich 11 wurde jeweils nur ein Kandidat aufgestellt. Die zehn Plätze sollten am Samstag noch zusammenhängend abgestimmt werden. Insgesamt wollte der Landesverband bis einschließlich Sonntag 50 Listenplätze wählen, auch um ausreichend Nachrücker zu haben, wenn gewählte Mitglieder im Rahmen einer Regierungsübernahme anderweitig gebraucht werden.
Für die vorderen 11 Plätze der Landesliste kandidierten nur Mitglieder des AfD-Landesvorstandes. Dazu gehören auch Robert Schnell und Alexander Tschich, frühere Vorsitzende der Jungen Alternative in MV. Tschich ist auch Vorsitzender der neu gegründeten AfD-Jugendorganisation Generation Deutschland. Nach den Vorstellungen der AfD kommt der Landesliste eine untergeordnete Rolle zu, weil sie den Großteil der 36 Direktmandate im Land holen will.
