Justiz: Mit E-Akte und Videokonferenz: Gerichte werden digitaler

Published 1 hour ago
Source: stern.de
Justiz: Mit E-Akte und Videokonferenz: Gerichte werden digitaler

Akten schleppen war gestern: Notebooks, Monitore und Videokonferenzen sollen den Gerichtsalltag in Brandenburg verändern.

Abschied von den Papierbergen in der Justiz: Die elektronische Akte ist inzwischen bei allen Gerichten und Staatsanwaltschaften in Brandenburg eingeführt. Justizminister Benjamin Grimm (SPD) sagte am Landgericht Potsdam, mit der flächendeckenden Einführung der E-Akte zum Jahreswechsel sei ein Meilenstein erreicht. Zudem seien Sitzungssäle in Brandenburg mit Bildschirm- und Videotechnik ausgestattet. 

"Wir müssen keine Akten mehr aus dem Haus schleppen", sagte der Präsident des Landgerichts Potsdam, Holger Matthiessen. Früher sei er mit dem Rollkoffer voller Akten unterwegs gewesen, heute arbeite er mit Laptop und könne Urteile auch zuhause digital unterzeichnen. Laut Justizministerium wurden im Zuge der Umstellung auf die E-Akte 4.300 Notebooks und 10.000 Monitore angeschafft.

Kosten- und Zeitersparnis durch Videokonferenzen

Landesweit gibt es laut Ministerium zudem die Möglichkeit, Gerichtsverhandlungen digital zu führen, auch mit Hilfe von Videokonferenzen. In Zivilsachen kommt das zum Zug – gemeint sind alle privatrechtlichen Streitigkeiten. Darunter sind Konflikte beispielsweise um Kauf- oder Mietverträge sowie Schadenersatzansprüche.

Der Vorteil der Videokonferenzen laut Landgericht Potsdam: Verfahrensbeteiligte müssten keine längeren Wege in Kauf nehmen und im Gerichtssaal erscheinen, sondern könnten via Videobildschirm miteinander verhandeln. Das spare Zeit und Reisekosten, sagte auch Justizminister Grimm. Am Landgericht Potsdam sind es nach eigenen Angaben um die 700 solcher Videokonferenzen in Zivilverfahren.

In Strafverfahren müssen Angeklagte und Staatsanwälte zwar weiter im Gerichtssaal sein, aber es gebe auch hier die Möglichkeit, etwa Beweismittel über Videoleinwand gemeinsam anzuschauen. Außerdem könnten Opfer als Zeugen etwa aus einem anderen Saal in die Verhandlung zugeschaltet werden.

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