Im ersten Anlauf wurde das Thema vertagt, nun hat die Bürgerschaft den Doppeletat für Rostock verabschiedet. Die Lage ist prekär, die Defizite entsprechend hoch. Das letzte Wort hat das Ministerium.
Mecklenburg-Vorpommerns größte Stadt Rostock hat in angespannter Finanzlage den Doppeletat für die Jahre 2026 und 2027 verabschiedet. Der von der Bürgerschaft beschlossene Finanzhaushalt sieht für beide Jahre jeweils Ausgaben von rund einer Milliarde Euro vor, wobei Defizite in Höhe von 58 beziehungsweise 65 Millionen Euro eingeplant sind.
"Diesen Doppelhaushalt aufzustellen war nicht ganz einfach", sagte Oberbürgermeister Eva-Maria Kröger (Linke). Es habe ein Lösungsweg gefunden werden müssen zwischen dem gerechtfertigten steigenden Bedarf von Fachabteilungen in der Stadtverwaltung und den Millionen-Defiziten. Kröger machte aber klar, dass es mit ihr keinen "Kahlschlag" in Rostock geben werde.
Steigende Steuereinnahmen
Rostocks Finanzsenator Chris von Wrycz Rekowski (SPD) verwies darauf, dass ein großer Teil der Mehrausgaben auf Vorgaben von Bund und Land zurückzuführen seien, die aber die Kosten zum Teil auf Städte und Gemeinden abwälzten. Positiv sei das absehbar zunehmende Steueraufkommen. Es werde von 288 Millionen Euro im vorigen Jahr auf schätzungsweise 300 Millionen in diesem Jahr und 321 Millionen Euro im nächsten Jahr steigen. Der Anstieg sei aber nicht vom Wachstum getrieben, sondern auf höhere Preise zurückzuführen.
Der Doppelhaushalt muss noch vom Innenministerium in Schwerin als Rechtsaufsichtsbehörde geprüft und genehmigt werden, bevor er in Kraft tritt. Das kann einige Monate dauern. Bis dahin steht Rostock unter sogenannter vorläufiger Haushaltsführung.
