Parlament: Oppositionsparteien stellen mehr Anfragen

Published 2 hours ago
Source: stern.de
Parlament: Oppositionsparteien stellen mehr Anfragen

Mehr als 3.500 Kleine Anfragen seit 2021: Es geht um Sicherheit, Soziales und Gesundheit, aber auch um Bauprojekte. Anfragen sind ein wichtiges Kontrollinstrument. Eine Partei ist besonders aktiv.

Die Parteien im Magdeburger Landtag haben im vergangenen Jahr erneut mehr Anfragen gestellt als im Vorjahr. 2025 wurden insgesamt 905 Anfragen gestellt, wie die Landtagsverwaltung mitteilte. Im Jahr zuvor waren es 803. Aktivste Fraktion war dabei jeweils die Linke, die in den vergangenen Jahren gut ein Drittel aller Anfragen stellte. Die AfD als größte Oppositionspartei stellte etwa jede fünfte Anfrage. 

Die Kleine Anfrage ist ein wichtiges parlamentarisches Kontrollinstrument in Deutschland, mit dem Abgeordnete Informationen von der Regierung einfordern können. Sie dient der Transparenz und Kontrolle des Regierungshandelns und ist Teil der parlamentarischen Rechte. Kleine Anfragen werden hauptsächlich von der Opposition genutzt, um Informationen über politische und gesellschaftliche Entwicklungen im Land und Regierungshandeln zu erlangen. 

Nicht nur Opposition stellt Fragen

In den vergangenen Jahren ist die Zahl der Kleinen Anfragen immer stärker gestiegen. Allein in der aktuellen Wahlperiode seit Juli 2021 gab es laut Parlamentsdokumentation mehr als 3.500 Kleine Anfragen. In den fünf Jahren zuvor waren es mehr als 4.600, davor mehr als 2.100. 

Aber nicht nur die Opposition stellt solche Anfragen. 2024 und 2025 wurden auch von den Regierungsparteien CDU, SPD und FDP jeweils 189, beziehungsweise 182 Kleine Anfragen gestellt. Die mit Abstand meisten davon von der SPD.

Categories

LandtagAfD