Bayerns Ministerpräsident Söder will Zahl von Bundesländern verringern

Published 21 minutes ago
Source: stern.de
Bayerns Ministerpräsident Söder will Zahl von Bundesländern verringern

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) will die Zahl der Bundesländer in Deutschland verringern. "Weniger Bundesländer, ganz einfach", sagte Söder am Dienstag am Rande einer Klausurtagung der bayerischen CSU-Landtagsfraktion im fränkischen Kloster Banz zu seinen Vorstellungen. Dabei räumte der CSU-Chef ein, dass solch eine Reduzierung das Bohren dicker Bretter bedeute. Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) reagierte mit Spott auf die Initiative.

Söder sagte, er werde bei seiner Kritik an den hohen Belastungen Bayerns durch den Länderfinanzausgleich immer gefragt, was denn sein konstruktiver Vorschlag sei. Dies sei für ihn die Reduzierung der Zahl der derzeit 16 Bundesländer.

Die deutschen Strukturen mit den vielen Bundesländern seien nicht entscheidungs- und wettbewerbsfähig, kritisierte Söder. Es gebe einen "ständigen Blockademodus" und "endlos lange Abstimmungsprozesse", die verschlankt werden müssten.

Es handle sich bei seiner Forderung um "eine Projektion, wie Deutschland eine Zukunft hat", sagte Söder. Er wollte sich aber nicht dazu äußern, welche Bundesländer seiner Meinung nach zusammengelegt werden sollten.

Die saarländische Ministerpräsidentin Rehlinger erklärte, sie habe den "jährlichen medialen Austausch mit Markus Söder über den Föderalismus" eigentlich erst zum politischen Aschermittwoch erwartet. Die Menschen in ihrem Bundesland seien stolz auf das Saarland.

"Dieser Saarland-Stolz ist Söder-resistent", erklärte Rehlinger. Sie lade Söder gern zu einem Besuch ein, um die Vorzüge ihrer Heimatregion kennenzulernen. "Es kann allerdings sein, dass er danach nicht zurück will, denn wir machen aus Willkommen sehr gern will-bleiben."

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