Das BSW in Brandenburg will nach einer verheerenden Woche in die Fehleranalyse gehen. Sie wollen jedoch an ihrem Kurs festhalten.
Die BSW-Fraktion im Brandenburger Landtag will nach mehreren Parteiaustritten und dem Bruch der Koalition eigene mögliche Fehler analysieren. "Natürlich werden wir zunächst die Entwicklungen der letzten Monate aufarbeiten, die bei Mitgliedern, Unterstützern und Wählern zu Verunsicherung geführt haben", hieß es in einem Schreiben der neun verbliebenen Fraktionsmitglieder. "Das bedauern wir, und wir werden alles uns Mögliche tun, um verlorenes Vertrauen zurückzugewinnen."
Allerdings wolle die Fraktion den "Kurs fortsetzen". "Wir werfen unsere eigenen Grundsätze nicht aus Angst vor Konflikten über Bord und sind dabei immer bereit, uns mit unterschiedlichen Auffassungen auseinanderzusetzen", führen die Abgeordneten aus. Ihr Maßstab bleibe," Politik für die Bürgerinnen und Bürger dieses Landes zu machen – nicht für Machtarithmetik, nicht für Karrieren, nicht zur Beruhigung etablierter Milieus". Das Schreiben ist von den neun verbliebenen Fraktionsmitgliedern unterschrieben.
Die Fraktion und die Partei stehen in Brandenburg vor einem Scherbenhaufen. Vor wenigen Tagen zerplatze die gemeinsame Koalition mit der SPD. Es folgten die Parteiaustritte aller drei BSW-Minister und vier BSW-Abgeordnete verließen die Fraktion.
