Mehr als 500 offene Klagen verschärfen die Verzögerungen bei Bafög-Anträgen in Thüringen. Wie zusätzliche Stellen ab Januar für Entlastung sorgen sollen.
In Thüringen gibt es aufgrund anhaltender Probleme bei der Bearbeitung von BAföG-Anträgen mittlerweile mehr als 500 offene Klageverfahren. Die Betroffenen hätten ein Recht zu klagen, sagte der Staatssekretär für Wissenschaft und Kultur, Steffen Teichert, der Deutschen Presse-Agentur. "Es ist aber tatsächlich so, dass das auch zusätzlich die reguläre Bearbeitung bremst."
Seit über einem Jahr beklagen Studierendenvertreter schon lange Bearbeitungszeiten bei den Anträgen. Teils dauere es über ein Jahr bis das Geld fließe. Mit einer Petition, die einige Tausend Unterschriften trägt, hatten Studierende in Thüringen eine schnelle Lösung der Bafög-Probleme verlangt.
Vorauszahlungen sollen Wartende entlasten
Rund 1.000 Betroffene würden mittlerweile vorläufige Bafög-Zahlungen erhalten. Das Bafög-Gesetz biete dafür innerhalb eng gesteckter Grenzen die Möglichkeit, so Teichert. Die Linken-Fraktion war mit ihrem Vorschlag eines Überbrückungsdarlehens für wartende Antragsstellende in Finanznot im Thüringer Landtag gescheitert.
Ein kurzfristiger massiver Personalaufwuchs im Studierendenwerk soll den Stau bei Bafög-Anträgen im neuen Jahr abarbeiten. "Wir werden jetzt ab Januar im neuen Jahr 30 zusätzliche Vollzeitäquivalente im Bafög zur Verfügung haben", sagte Teichert weiter. Derzeit gebe es 60 Stellen zur Bearbeitung der Antragsflut.
90 Prozent der Anträge im ersten Anlauf unvollständig
Das zusätzliche Personal soll vor allem für die möglichst schnelle Prüfung der Antragsunterlagen auf Vollständigkeit und entsprechend frühen Kontakt für Nachforderungen bei den Studierenden zuständig sein. Langwierige Bearbeitungsphasen, fehlender Kontakt und Verzögerungen bei Rückmeldungen gehören zu den häufigsten Beschwerden der Antragstellenden. Unvollständige Anträge sind nach Ministeriumsangaben der häufigste Grund für Verzögerungen bei der Auszahlung der Ausbildungsförderung. Mehr als 90 Prozent der Anträge sind nach dpa-Informationen im ersten Anlauf unvollständig.
Das Personal komme über einen externen Personaldienstleister zum Einsatz. "Ich denke, dass wir allerspätestens im April wissen werden, ob wir den Vertrag verlängern müssen oder ob die Entwicklung so positiv ist, dass wir sagen können, wir kommen zurück in die normale Bearbeitung."
