Fast zwei Milliarden für Digitalisierung, Schulen und Kliniken: Warum Sachsen-Anhalt auch 2026 auf Corona-Gelder setzt – und was Finanzminister Richter dazu sagt.
Sachsen-Anhalts Finanzminister Michael Richter (CDU) verteidigt die Fortsetzung des Corona-Sondervermögens und die damit verbundene Feststellung einer außergewöhnlichen Notsituation auch für das Jahr 2026. Man sei auf die Feststellung der Notlage angewiesen, sagte der CDU-Politiker im Landtag. Zur Stärkung der Pandemieresilienz sollen begonnene Maßnahmen beendet werden.
Das Corona-Sondervermögen wurde eingerichtet, um die Folgen der Pandemie abzufedern und Vorsorge für die Zukunft zu treffen. Es umfasst etwa 60 Maßnahmen. Das Volumen liegt bei knapp zwei Milliarden Euro. Damit wird an Schulen und Hochschulen etwa neue Technik angeschafft und in die Digitalisierung der Landesverwaltung und in Krankenhäuser investiert.
Damit das Geld auch im nächsten Jahr fließen kann, muss das Parlament erneut eine Notlage feststellen.
