Vetternwirtschaft-Vorwürfe: Familien-Anstellungen – Möller drängt auf neue AfD-Regeln

Die AfD diskutiert über Anstellungen von Familienangehörigen. Der Thüringer Landesvorsitzende Stefan Möller sieht Handlungsbedarf: "Dann wäre geklärt, was erlaubt ist – und was nicht."

Nach Vorwürfen der Vetternwirtschaft gegen AfD-Funktionäre hat sich der Thüringer Landesvorsitzende Stefan Möller für schärfere Verhaltensregeln ausgesprochen. "Unser Anspruch als AfD war immer, dass wir sauberer agieren als die anderen Parteien", sagte der Bundestagsabgeordnete dem "Stern". Auch wenn die Anstellungen legal seien, bedeuteten sie ein Problem für die Glaubwürdigkeit.

In Sachsen-Anhalt waren zuletzt mehrere Fälle bekanntgeworden, in denen Familienangehörige von AfD-Politikern bei anderen Bundestagsabgeordneten beschäftigt wurden. So sollen etwa drei Geschwister eines AfD-Spitzenpolitikers bei einer Abgeordneten angestellt sein.

"Ein Geschmäckle" trotz Legalität

Die AfD Sachsen-Anhalt wies den Vorwurf der Vetternwirtschaft in den eigenen Reihen zurück. AfD-Parteichef Tino Chrupalla hatte mit Blick darauf zuletzt von einem "Störgefühl" gesprochen. Es handle sich zwar um Verträge, die rechtskräftig und nicht zu beanstanden seien. Aber: "Ein Geschmäckle hat's." Auch Chrupalla beschäftigt nach eigenen Angaben in seinen Bürgerbüros die Ehefrau des sächsischen Landtagsabgeordneten Robert Kuhnert.

"Die Über-Kreuz-Anstellungen sind ein Thema, das über Sachsen-Anhalt hinausreicht", erklärte Möller, der seit 2014 gemeinsam mit Björn Höcke die Thüringer AfD führt. Deshalb müsse die Bundespartei das Problem auch insgesamt klären – und zwar "am besten mit einer Anpassung der Satzung auf dem nächsten Bundesparteitag".

Satzungsänderung als Signal nach innen

Seiner Ansicht nach sorgt eine Satzungsänderung auch bei den Abgeordneten für die nötige Sicherheit bei der Einstellung ihres Personals: "Dann wäre geklärt, was erlaubt ist – und was nicht." Der Bundesparteitag der AfD findet Anfang Juli in Erfurt statt.